Alles neu, macht die Wahl…

… oder, im schönsten Denglisch: This believe I simple not.

In der Süddeutschen Zeitung vom 15.02.17 findet man in einem Artikel zum Thema Verabschiedungsszenarien für geplante Gesetze vor der nächsten Bundestagswahl folgenden Satz: „Wenn eine Legislaturperiode zu Ende geht, verschwinden alle Gesetzesentwürfe, die nicht beschlossen sind. Sie gelten als `erledigt`.“

Daher resultiert auch der Ausbruch von Hektik oder, je nach Zielvorstellung, ob ein Gesetz genehmigt werden sollte oder nicht, ­von Verlangsamungs- und Verschleppungstaktiken bei unseren Parlamentariern.

Da werden auf der einen Seite mit allen Tricks schnell Gesetze „durch gewunken“  – in meiner inneren Welt entsteht dabei sofort das Bild eines verlassenen Bahnsteigs, irgendwo mitten in den Weiten der Heide, das hohe Gras wiegt bedächtig im säuselnden Winde und auf dem Bahnsteig steht ein einsamer junger Mann an dem in Eile ein Zug vorbeifährt, aus dessen Fenster seine Geliebte ihn mit verzweifelt schmachtenden und tränenüberströmten Augen anschaut, während er resigniert,  ein Taschentuch winkend leise „bye, bye baby, baby goodbye“ singt.

Auf der anderen Seite sehe ich diabolisch grinsende Halbstarke,  die sich immer neue Möglichkeiten ausdenken, wie sie geplante Gesetze für eine anstehende Abstimmung boykottieren könnten. Sie sitzen gefährlich lümmelnd in ausgedienten Ledersesseln, wahlweise  Bier- oder Colaflasche in der einen Hand, lässig mit der anderen auf einer Tastatur tippend und in virtuelle Welten starrend, während sie ein immer wieder eintöniges „nein, geht gerade nicht“ von sich geben. (Und wer von Ihnen, geschätzte Leser, hat jetzt nicht das Bild des eigenen pubertierenden Nachwuchses vor Augen? :-))

Aber egal, wie Ihre persönliche Bebilderung sich gerade installiert, überraschend, enttäuschend, erschreckend und geradezu trumpesk finde ich die Vorstellung, dass da eine Regierung, bestehend aus einem Haufen hoffentlich halbwegs kompetenter Politiker (die, so ganz nebenbei , von den Steuerzahlern auch nicht so ganz  miserabel bezahlt werden), über Jahre hinweg an neuen Gesetzen, Verordnungen und Erlassen bastelt, die ja alle, so sollte man meinen, dem Wohl unseres Landes dienen sollen, und die dann, wenn sich bei der Wahl die Zusammensetzung von Koalition und Parlament ändert, auf einmal in der Versenkung verschwinden. Als hätten sie nach einem bestimmten Stichtag keine Wertigkeit, keinen Sinn mehr für unsere Gesellschaft.

Natürlich verstehe ich, dass eine andere politische Gesinnung eine andere Gewichtung beinhaltet. Die berühmten neuen Besen eben… Das kann aber doch nicht heißen, dass die ganze Arbeit und der Gehirnschmalz der vorangegangenen Jahre umsonst waren! Können die Entwürfe nicht aufgegriffen, neu bearbeitet und umgestrickt werden? Das hätte ja auch den – zumindest von mir gewünschten –  Nebeneffekt, dass man bei veränderten Umweltbedingungen noch einmal ein kritisches Auge auf das bisher Gedachte werfen kann.

Das viele Papier aber als erledigt in den Schredder zu werfen? Hallo? Unser Parlament ist doch ein Ort der Entscheidungen, nicht eine Arbeitsplatzbeschaffungsmaßnahme!  Stellen Sie sich vor, jedes Mal, wenn Ihr Kind einen neuen Klassenlehrer bekommt, sagt der: „So, ich bin, was den Lehrplan und –inhalt betrifft, ganz anderer Meinung als mein Vorgänger, daher werft die alten Bücher weg, kauft Neue (das kurbelt auch gleich die Wirtschaft an, außerdem kriege ich von dem Verlag eine Vermittlungsgebühr), vergesst, was der Knilch letztes Jahr euch erzählt hat, „mer stelle ons da mal janz domm“ und fangen von vorne an“. Super, oder? Da wird aus dem G8 ganz schnell ein G18.

Bei der Vorstellung, dass es an Schulen so laufen würde, wird mir angst und bange. Und bei der Vermutung, (nach Lektüre des Artikels), dass es in der Politik anscheinend genauso läuft, beginne ich geistig meine Koffer zu packen.  Da gehe ich doch lieber in die USA. Da ist wenigstens völlig klar und eindeutig, dass die spinnen, die Politiker!

 

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